Zum Aktuellen

Leistungen der Staatsanwaltschaft Marburg:

Beschönigung von Nazi-Verbrechen
und
Drohungen gegen Verteidiger

Ein Rechtsanwalt, der viele Ermittlungsakten durchgesehen hat, fasste seine Ergebnisse in einem Schreiben an das hessische Justizministerium so zusammen:
Es besteht zumindest ein Anfangsverdacht an einer unheiligen Verquickung zwischen der rechtsradikalen Szene, den Polizeibehörden und den zuständigen Strafverfolgungsbehörden.
Außerdem bemängelte der Rechtsanwalt, dass Oberstaatsanwalt Willanzheimer mich zu Hitlers Geburtstag in die Staatsanwaltschaft Marburg geladen hatte. Zur Feier des Tages sollte ich meinen Verteidiger Dr. Edmund Haferbeck denunzieren, der sich mutig und selbstlos für mich eingesetzt hat.

Dem Justizminister Jürgen Banzer (CDU) vorgreifend weist der Leitende Oberstaatsanwalt Koeppen (CDU) alle Beschwerden "mit aller Entschiedenheit zurück", und da Koeppen das nicht begründen kann, droht er dem Rechtsanwalt. Nebenbei plauscht Koeppen leichthin, die Nationalsozialisten seien übel gewesen, das Übelste aber nicht, und was Hitlers Geburtstag bedeute, wüssten junge Leute wie Willanzheimer gar nicht. Hier also Koeppens Schwulst:


LOStA Koeppen droht S.1 LOStA Koeppen droht S.2


"... in einer der dunkelsten Phasen der Deutschen Geschichte ..."
Das ist eine bei Rechtsextremen übliche Relativierung der NS-Verbrechen.

"... die Jahrgänge bis zum jetzigen Alter von 61 Jahren können in ihrer übergroßen Mehrheit mit diesem Datum [Hitlers Geburtstag] nichts anfangen. Um ein geflügeltes Wort zu gebrauchen: Und das ist gut so!"
Das ist eine platte Lüge und eine gefährliche Verharmlosung neonazistischer Aktivitäten. Rechtsextreme Justizangehörige biegen Strafverfahren gegen ihre neonazistischen Schützlinge üblicherweise mit der Behauptung ab, diese hätten nicht gewusst, was sie taten. Dazu passt, dass Rechtextreme befürworten, endlich müsse vergessen werden, was im Dritten Reich geschah.

Dass Koeppen sein eigenes Zeug nicht glaubt, dass er also bewusst lügt, ergibt sich aus der Pressemitteilung 80/2002 (lokale Kopie) des Thüringer Justizministeriums vom 23.5.2002:

Staatsekretär Koeppen: "Wir brauchen eine Änderung des Versammlungsgesetzes, um absehbaren Gewalttätigkeiten bei Demonstrationen und provokativen rechtsextremistischen Demonstrationen an besonders sensiblen Tagen und Orten wirksamer entgegentreten zu können als dies nach der bisherigen Rechtslage möglich ist. [...] Wer sich den dringend notwendigen Änderungen des Versammlungsgesetzes verweigert, trägt die Mitverantwortung dafür, wenn wieder am 20. April oder auch am 9. November – wie bereits von der NPD angekündigt – in Weimar Rechtsextremisten aufmarschieren!“
Am 20.4.2000 wurde ein Molotow-Cocktail auf die Erfurter Synagoge geworfen. Die Tat provozierte Aufmerksamkeit - auch in internationalen Medien. Nachdem erfolglos versucht worden war den Anschlag irgendwelchen Linken in die Schuhe zu schieben, erachtete Koeppen es als opportun, sich in der Hauptstadt Erfurt als Kämpfer gegen den Rechtsextremismus aufzuspielen. Im hessischen Dorfmief dagegen, wohin sich die internationale Presse niemals verirrt, meint Koeppen alles unter den Teppich kehren zu können. Die Vorgehensweise ist typisch für deutsche Staatsdiener nach 1945.

Nachdem Arndt Peter Koeppen seine Weltanschauung zum Ausdruck gebracht hat, kann niemand mehr sagen, er hätte nicht gewusst, was Koeppen wirklich ist. Er darf nicht Leitender Oberstaatsanwalt bleiben. Ich schrieb an den hessischen Justizminister Jürgen Banzer.


                                           Dr. Ulrich Brosa
                                           35287 Amöneburg, 17. September 2007
                                           Am Brücker Tor 4
                                           Telefon 06422 7616

Hessisches Ministerium der Justiz
Postfach 31 69

65021 Wiesbaden



vorab per Fax 0611 32 27 63 ohne Anlagen



Sehr geehrter Herr Minister,

Herr Rechtsanwalt Döhmer, mein Verteidiger, hat in einem Schreiben an das hes-
sische Ministerium der Justiz vom 19.4.2007 über die Strafanwaltschaft Mar-
burg Beschwerde geführt:

  "Es besteht zumindest ein Anfangsverdacht an einer unheiligen Verquickung
  zwischen der rechtsradikalen Szene, den Polizeibehörden und den zuständi-
  gen Strafverfolgungsbehörden."

Herr Döhmer beanstandete zudem, dass Herr Oberstaatsanwalt Willanzheimer mich
zum Geburtstag Adolf Hitlers in die Staatsanwaltschaft Marburg geladen hatte.
Mein Beitrag zur Geburtstagsfeier sollte darin bestehen, gegen meinen Vertei-
diger Herrn Dr.Haferbeck auszusagen. Die Staatsanwaltschaft Marburg verfolgt
Herrn Dr.Haferbeck, weil er zu ähnlichen Schlüssen gelangt ist und mich ebenso
furchtlos verteidigt wie Herr Döhmer.

Der Leitende Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Marburg Arndt Peter
Koeppen hat in einem Brief an Herrn Döhmer sein Gedankengut offenbart. Eine
Kopie dieses Schreibens vom 7.8.2007 liegt bei.


1) Der Leitende Oberstaatsanwalt - ein Ultra-Rechter

Den Geburtstag Hitlers umschreibt Herr Leitender Oberstaatsanwalt Koeppen wie
folgt:

  "... deren Geburtstag in einer der dunkelsten Phasen der Deutschen Ge-
  schichte Anlass zu öffentlichen Feierlichkeiten war ..."

Durch die Formulierung "einer der dunkelsten Phasen der Deutschen Ge-
schichte" betreibt Herr Koeppen eine besonders perfide Relativierung der
NS-Diktatur. Innerhalb des demokratischen Spektrums in der Bundesrepublik
Deutschland besteht Konsens, dass die nationalsozialistische Unrechtsherr-
schaft die dunkelste Phase der deutschen Geschichte war und es auch bleiben
soll. Die Politologin Sonia Mikich hat die Hinterhältigkeit derartiger Rela-
tivierungen in der Sendung Monitor am 20.11.2003 erläutert:

  "Die neuen Ultra-Rechten arbeiten heute viel geschickter als früher. Sie
  leugnen die Verbrechen Hitlers nicht mehr. Sie relativieren nur."

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Leider ist Relativierung nicht die einzige Schalmei, die Herr Koeppen nach der Weise neonazistischer Rattenfänger bläst. Er befürwortet auch die Amnesie der NS-Propaganda: "Die Altersgruppe der Bevölkerung, die nach 1945 geboren ist, das sind die Jahrgänge bis zum jetzigen Alter von 61 Jahren, können in ihrer übergroßen Mehrheit mit diesem Datum [dem 20.April] nichts anfangen. Um ein geflügel- tes Wort zu gebrauchen: Und das ist gut so!" Im Vergleich dazu sind Äußerungen des Herrn Martin Hohmann, er könne "den im- mer noch wabernden Schuldvorwurf gegen die Deutschen nur schwer ertragen", und ähnliche Sprüche diverser NPD-Funktionäre weniger drastisch. Darüber hinaus, dass Herr Koeppen Wasser auf die Mühlen brauner Volksverhet- zer gießt, sind seine Behauptungen grob wahrheitswidrig. Der 20.April wird vielerorts beachtet: a) 1994 sagte der englische Fußballverband ein Spiel mit der deutschen Natio- nalmannschaft ab, weil es am 20.April stattfinden sollte. b) Eine Feier zum Geburtstag des Führers in der Bundeswehr dokumentierte die Wochenschrift STERN in ihrer Ausgabe 51/97 mit eindrucksvollen Bildern. c) Die Üblichkeit von Feiern zum Führergeburtstag in der Umgebung Marburgs leugnet nur, wer selbst zum rechtsextremen Milieu gehört. Radio Berlin- Brandenburg strahlte am 26.8.2004 einen Film über Feierlichkeiten im Schwei- nestall der Berserker Kirtorf aus. Leider stellte sich dabei heraus, dass so- wohl der hessische Verfassungschutz als auch die hessische Polizei rechtsex- tremistische Geburtstagsfeiern eher gefördert als verhindert haben. d) Die zum 20.4.2005 vorgesehene Vereidigung des Herrn Oettinger zum Mini- sterpräsidenten Baden-Württembergs wurde wegen der unliebsamen Assoziationen verschoben. Stattdessen wurde der ehemalige Bundeswehr-General Günzel, der durch antisemitische Anspielungen und Lobpreisungen der Waffen-SS berühmt ge- worden ist, zum 20.4.2007 ins Studienzentrum Weikersheim eingeladen. e) Führers Geburtstag avancierte zum vielleicht erfolgreichsten Exportschla- ger der deutschen Kultur. Der 20.April ist mittlerweile prädestiniert für fremdenfeindliche Ausschreitungen weltweit. STERN und SPIEGEL berichteten am 20.4.2007 über derartige Feiern in Moskau. Der Vorfall d) zeigt überdeutlich, wie hemmungslos Herrn Koeppen lügt, da so- gar Mitglieder seiner eigenen Partei ihn Lügen strafen. 2) Unterstützung (neo)nationalsozialistischer Krimineller Ohne durch die Beschwerde des Herrn Rechtsanwalts Döhmer dazu veranlasst wor- den zu sein, erwähnt Herr Leitender Oberstaatsanwalt Koeppen seinen Unterge- benen Herrn Staatsanwalt Franosch: "Der Dezernent der Staatsanwaltschaft Marburg Staatsanwalt Franosch ist mit Sicherheit der Letzte, der sich derartige Verdächtigungen gefallen lassen muss. Seine Familie ist selbst Opfer des nationalsozialistischen Regimes geworden." Herr Koeppen muss derartige Behauptungen unterlassen, wenn er sie nicht mit einem historisch auswertbaren Dokument beweisen kann. So aufgestellt ist seine Behauptung eine Verhöhnung der wirklichen Opfer des Nationalsozialis- mus. Sie erinnert an die vorgetäuschten "jüdischen Vermächtnisse", mit denen
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Herr Casimir Prinz zu Sayn-Wittgenstein Fragen nach unrechtmäßig vereinnahm- ten Parteispenden unterdrücken wollte. Entscheidend für die Beurteilung des Staatsanwalts Franosch ist ohnehin nur, wofür er selbst verantwortlich ist: Staatsanwalt Franosch ist Vorsitzender des Reservistenkameradschaft Kirch- hain e.V.. Der Verein hat unlängst eine kaum zu übersehende Tafel auf dem Friedhof Kirchhain aufgestellt. Die Tafel strotzt von dem militaristischen Kauderwelsch, mit dem Nationalisten Kriege gemeinhin verherrlichen. "Ruhende deutsche Soldaten" werden gewähnt, wo allenfalls ein paar Knochen vergraben sind. Gewalttätigkeiten der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg werden als "Verteidigungskämpfe" beschönigt. Dass Menschen elend krepiert sind, wird durch die verlogene Flos- kel "deutsche Soldaten waren gefallen" glorifiziert. Mit den getöteten Fein- den wird geprahlt: "Die Verluste der Amerikaner waren erheblich." Schließlich sollen diese Unsäglichkeiten sogar als Ausdruck der "Völker- freundschaft" getarnt werden. Würden Sie es bejubeln, Herr Minister, wenn ei- ner, der Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte geleistet hat, sich brüstet vor seiner Festnahme einige Beamte getötet zu haben und den Hinterbliebenen großmäulig seine Freundschaft anbietet? Selbstverständlich ist auf der Tafel, die Staatsanwalt Franosch zu verantworten hat, kein einziges Wort über die Verbrechen der nationalsozialistischen Deutschen zu finden. Weitere Proben von der Tafel: "Die Division sollte einen Sperriegel aufbauen. Divisionsgefechtsstand war ... Weitere Soldaten sollten Cölbe verteidigen ... eröffneten die her- andrängenden amerikanischen Truppen das Feuer ..." Die NS-Propaganda, nach der "deutsche Soldaten" tapfer den "herandrängenden Amerikanern erhebliche Verluste" zufügten, ist unverkennbar. Staatsanwalt Franosch hat eine typische Neonazi-Weltnetzseite auf einem Friedhof installie- ren lassen.

Reservistenkameradschaft

Aus der Akte 2 Js 10014/02 der Staatsanwaltschaft Marburg geht hervor, dass Staatsanwalt Franosch den Gründer des neonazistischen Vereins Berger-88- mit beträchtlicher krimineller Energie vor Strafe bewahrt hat. Staatsanwalt Franosch täuschte einen Täter-Opfer-Ausgleich zwischen diesem Neonazi-Gründer, der Morddrohungen geschickt hatte, und mir vor. Nachdem Herr Dr.Haferbeck, mein Verteidiger, die Täuschung nachgewiesen hatte, behauptete die dama- lige Leitende Oberstaatsanwältin Opitz, Staatsanwalt Franosch habe dem be- sagten Neonazi-Gründer einen Strafbefehl verabreicht, verheimlichte je- doch, was dieser Strafbefehl beinhaltete. Erst durch einen Zufall fand Herr Dr.Haferbeck heraus, dass dem Neonazi-Gründer nur eine von mehreren Morddro- hungen angelastet und er lediglich verwarnt worden war. Aus den Akten 2 Js 10001/05 und 2 Js 10831/05 der Staatsanwaltschaft Marburg ist ersichtlich, dass sich Staatsanwalt Franosch herzhaft für die Berger-88- Vorsitzenden Thomas Greib [...] eingesetzt hat. Sie haben getan, was in der rechtsextremen Szene Hausbesuch genannt wird. Wie die Staatsan- waltschaft sie vor Strafe schützte, obwohl kein vernünftiger Zweifel an ihrer Schuld besteht, ergibt sich aus den Akten 3 Js 10923/05 und 10 Js 5537/98 StA Marburg.

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Oberstaatsanwalt Willanzheimer weiß, dass ich durch Straftaten Rechtsradi- kaler beträchtlich geschädigt worden bin, und hat beigetragen das zu fördern (2 Js 1317/03 alias 2 Js 15333/03 alias 2 Js 15333/04 StA Marburg, 8 Ns 2 Js 5643/04 Urteil vom 14.10.2005 LG Marburg). Durch die jahrzehntelange Protektion der rechtsradikalen Szene in und um Amöneburg durch Polizei- und Strafverfolgungsbehörden sind viele Menschen zu Schaden gekommen. Ein diesbezüglicher Artikel aus der örtlichen Presse liegt bei. 3) Inkompetentes Imponiergehabe Das Schreiben vom 7.8.2007 besteht hauptsächlich aus wortgewaltigen Phrasen, mit denen Herr Leitender Oberstaatsanwalt Koeppen verbergen möchte, dass er inhaltlich nichts vorzubringen hat: "... muss ich derartige Unterstellungen mit aller Entschiedenheit zurück- weisen ... haltlose Spekulationen ... mit Sicherheit ... muss ich jedwede Unterstellung der in diesem Schreiben angedeuteten Art mit Entschiedenheit zurückweisen ... belegen lässt sich derartiges mit Sicherheit nicht ... gewagte und letztlich nicht begründbare Spekulationen in den Raum zu stel- len ... war in der Vergangenheit ein gewöhnlicher Arbeitstag, ist in der Gegenwart ein gewöhnlicher Arbeitstag und wird aller Voraussicht nach auch in Zukunft ein gewöhnlicher Arbeitstag bleiben ..." Herr Koeppen meint offenbar, derartige Dürftigkeiten könnten glaubwürdig wir- ken, weil er einen Posten im Staatsapparat einnimmt. Doch das ist eine Weltan- schauung, die in totalitären Staaten üblich ist. In einer Demokratie ist ein alkoholkranker Wohnsitzloser, der seine Behauptungen belegt, bedeutender als ein lügender Leitender Oberstaatsanwalt. 4) Drohungen gegen Verteidiger Vollends unerträglich ist die Drohung des Herrn Leitenden Oberstaatsanwalts Koeppen gegen meinen Verteidiger Herrn Rechtsanwalt Döhmer: "Ich weise nachdrücklich darauf hin, dass derartige haltlose Spekulationen nicht ohne Risiken sind." Ich weise Sie, Herr Minister, nachdrücklich darauf hin, dass dies eine Beschwerde im Sinn des Artikels 13 der Europäischen Menschenrechtskonvention ist. Die Einschüchterung von Verteidigern ist wegen Art.6 EMRK unzulässig. Ich fordere Sie daher auf Herrn Koeppen zu suspendieren und die Drohung gegen meinen Verteidiger Herrn Döhmer zurückzunehmen. Ebenso fordere ich Sie auf das von Staatsanwalt Franosch konstruierte Ermittlungsverfahren 2 Js 2683/07 gegen meinen Verteidiger Herrn Dr.Haferbeck einzustellen. Es war eine weitere schwere Verfehlung der Marburger Behördenleitung zuzulassen, dass ein vorbe- fasster und vorbelasteter Staatsanwalt sich an einem Verteidiger rächen darf. Um eine Eingangsbestätigung wird gebeten. Hochachtungsvoll 2 Anlagen
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In welchem Geist die Kameradschaftstafel auf dem Kirchhainer Friedhof verfasst wurde, zeigt sich beim Stilvergleich mit Neonazi-Weltnetzseiten:
Jeder Quadratmeter, den wir jetzt verteidigen, ist ein Stück vom Herzen unserer Heimat. Und wer auch nur einen Quadratmeter deutschen Boden bis zum Letzten verteidigt, der verteidigt Deutschland. Unser Bataillon kennt nur "Kampf, Sieg oder Tod". Auch für den kommenden Einsatz gilt die Parole: "Vorwärts für Führer, Volk und Vaterland"! ... Die deutsche Wehrmacht - Helden für's Vaterland. Die deutsche Wehrmacht - Heut' verachtet und verkannt. Die deutsche Wehrmacht - Ewig lebe euer Ruhm. Die deutsche Wehrmacht - Treue, Stolz und Heldentum.

Unsere kleine, unbedeutende Siedlung wurde erbittert umkämpft. Sie wurde sowohl von einem SS-Verband wie auch von Angehörigen der Wehrmacht verteidigt.

Erst am nächsten Tag gelang es Bäke, nach Zuführung von Treibstoff mit wenigen Tigern und Panthern weiter vorzustoßen und starke Kräfte des Gegners zu fesseln. Damit war der Weg endgültig frei. Das Regiment kämpfte sich nach Erfüllung der Aufgabe durch mehrere feindliche Sperr-Riegel wieder zurück. Nur wenige Tage später, am 21. Februar 1944, verlieh der Oberste Befehlshaber der Wehrmacht für diese Waffentaten die Schwerter zum Ritterkreuz mit Eichenlaub an Oberstleutnant Bäke.

Am 2. Februar 1943 hatten die ersten Sowjetsoldaten den Divisionsgefechtsstand der ostpreußischen 24. Panzerdivision im Nordkessel von Stalingrad erreicht. General von Lenski ließ seine überlebenden Panzergrenadiere zusammenkommen, Offiziere wie Mannschaften. Nach einem Abschiedswort erklang ein dreifaches Hurra auf Deutschland.

Odins Waffe wütet unter den herandrängenden Riesen, und gleich dem herabsausenden Blitz fährt Thors Hammer gegen die Scharen der Unholde.

Er hatte sich besonders schneidig gemacht und blickte stolz auf die Herandrängenden Chinesenmassen.

Des Führers Kampf um den Weltfrieden.

Für derartige Internet-Seiten mache ich keine Reklame, indem ich Links darauf setze.


Arndt Peter Koeppen Oberstaatsanwalt Das "geflügelte Wort" stammt von Klaus Wowereit, dem derzeitigen Regierenden Bürgermeister Berlins, und lautet vollständig: "Ich bin schwul – und das ist auch gut so, liebe Genossinnen und Genossen." Arndt Peter Koeppen (rechts mit süßem Gesichtsausdruck) ist angeblich verheiratet. Doch das hat nichts zu sagen.


Nachtrag November 2007
Die Drohungen gegen Rechtsanwalt Döhmer sind umgesetzt worden:

Nachtrag November 2011
Arndt Peter Koeppen war 1998 leitender Oberstaatsanwalt in Gera:

zur lieben Justiz

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