Der Richter im Movie ist dem Richter Mirko Schulte, dessen Verhalten unten erörtert wird, äußerlich ähnlich. Schulte trägt keine schwarzen Spaghetti quer auf seiner Glatze.


Normalerweise wird unter Meineid verstanden, dass einer einen anderen zu Unrecht beschuldigt und das beschwört. Mir dagegen wird vorgeworfen, ich hätte Meineid begangen, indem ich einen Brief, den ich ans Justiz-Ministerium in Wiesbaden (!) geschickt habe, den Marburger (!) Justizbehörden verschwiegen hätte. Mit dem Meineid-Verfahren soll eine Strafvereitlung im Amt vertuscht werden, begangen vom selben Staatsanwalt, der sich die Meineid-Anklageschrift ausgedacht hat.

Franoschs Meineid (2 Js 17479/04 alias 2 Js 9569/07 StA Marburg)
dazu: Quellendatei

Es ist keine Kleinigkeit einem Menschen einen Meineid anzuhängen. Wenn Sie die folgende juristische Trickserei verstehen wollen, müssen Sie wissen, was der Unterschied zwischen Strafanzeige und Strafantrag ist und was Strafantragsdelikte sind.

Ein kleines Amöneburger Pogrom

Ausgangspunkt des Meineid-Verfahrens gegen mich (Ulrich Brosa) war der Überfall am 12.5.2002, bei dem meine Haustür zum zweiten Mal eingeschlagen wurde. Wie in der guten alten Nazi-Zeit wurde ich durch den Ort gehetzt, bis ich den Haupttäter Morton kampfunfähig schlug. Morton kam mit Hilfe einer Komplizin davon, während ich beschäftigt war Mortons wichtigsten Kompagnon, den Kirmes-Osama, festzuhalten.

Eine kleine Amöneburger Geschichte

Lange bevor die Staatsanwaltschaft Marburg sich entschloss Morton und Kirmes-Osama anzuklagen, erschien im Forum Justizirrtum Hetze wie in der guten alten Nazi-Zeit: Eine kleine Amöneburger Geschichte. Der Autor, der sich das Pseudonym Ortsdiener Fritz zugelegt hatte, wollte seinen wahren Namen keinesfalls nennen. Ortsdiener behauptete, ich selbst hätte die Zerstörung meiner Haustür provoziert und - wichtiger - es gäbe viele Zeugen für seine Behauptung:
Eines Nachts gabe es Tumulte ... Nur der Ärger ging leider von unserem Berliner und Klein-Fotoapparat aus und nicht von irgendeinem Schläger. Der besagte Mann kann noch nicht einmal einer Fliege ein Bein ausreißen ... Tja und da ging halt schon mal die Haustürscheibe zu bruch. Aber unser hochstudierter Berliner ist ja clever und meint er müßte sich als Opfer dahinstellen. Dabei hat er leider nicht bemerkt, daß viele unserer Stadtbewohner das Schauspiel von vorn bis bis zum großen Finale hinter nächtlichen Fensterscheiben beobachtet haben. Also bittschön bei der Wahrheit bleiben.
Mir war klar: Der Ortsdiener wollte mich zwingen meine Anzeige gegen Morton & Co. zurückzuziehen, da sonst viele unserer Stadtbewohner gegen mich aussagen würden. Es ist das, was die Juristen Nötigung nennen.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht

Darüber, wer hinter dem Ortsdiener steckt, hatten wir mehrere Monate nur Vermutungen, bis Dr. Dr. Richard Albrecht bergpower29m@aol.com als E-Mail-Adresse des Ortsdieners identifizierte und danach suchte. Albrecht fand: Hinter Ortsdiener Fritz steckte Christoph Aschenbach, Gründer der Berger-88-. Es ist derselbe, der mir Morddrohungen geschickt, eine falsche eidesstattliche Erklärung unterschrieben hat und so weiter. Es ist aber auch derselbe, den die Staatsanwaltschaft, besonders Staatsanwalt Franosch, mit abenteuerlichen Methoden vor Strafe geschützt hat. Beträchtlichen Ärger erregte ein vorgetäuschter Täter-Opfer-Ausgleich.

Albrecht wandte sich mit seiner Entdeckung an die damalige Leitende Oberstaatsanwältin Dr. Ursula Goedel und erstattete Strafanzeige. Jede deutsche Staatsanwaltschaft ist verpflichtet zu ermitteln, sobald Anzeige erstattet wird. § 160 StPO:

(1) Sobald die Staatsanwaltschaft durch eine Anzeige oder auf anderem Wege von dem Verdacht einer Straftat Kenntnis erhält, hat sie zu ihrer Entschließung darüber, ob die öffentliche Klage zu erheben ist, den Sachverhalt zu erforschen.
Selbstverständlich reichte Dr.Albrechts Erkenntnis für eine Verurteilung Aschenbachs wegen der kleinen Amöneburger Geschichte nicht. Am dringendsten war die Klärung der Frage, ob die kleine Amöneburger Geschichte überhaupt eine Straftat beinhaltete. Ich war zwar "subjektiv überzeugt" (ein Ausdruck des Staatsanwalts Franosch), dass ich in der Nacht zum 12.5.2002 niemanden provoziert hatte. Doch war ich in dieser Nacht allein. Wären viele unserer Stadtbewohner als Zeugen aufgetreten und hätten behauptet, dass die kleine Amöneburger Geschichte der Wahrheit entspräche, hätte meine "subjektive Überzeugung" nichts genutzt. Mit anderen Worten: Ich hatte zwar einen Beweis für die Identität des Ortsdieners mit Aschenbach, aber keinen Beweis für die Unwahrheit der kleinen Amöneburger Geschichte.

Wenn es darum ging Strafverfahren gegen mich zu konstruieren, hat die Staatsanwaltschaft Marburg auch ohne Anzeige und Verdacht von sich aus Leute angeschrieben, damit sie mich denunzieren. Albrechts Anzeige gegen Neonazis jedoch verschwand im Orkus der Staatsanwaltschaft Marburg - bis zur Einleitung des Meineid-Verfahrens gegen mich. Die Staatsanwaltschaft hatte Albrechts Anzeige als so abwegig eingestuft, dass sie Ermittlungen gegen Aschenbach wegen der kleinen Amöneburger Geschichte für nicht notwendig hielt.

Als die Randalen in Amöneburg immer gewalttätiger wurden, wandte ich mich mehrmals an das hessische Justizministerium. Das Justizministerium leitete meine Eingaben an die Generalstaatsanwaltschaft weiter. Die Generalstaatsanwaltschaft leitete meine Eingaben an die Staatsanwaltschaft Marburg weiter. Die Generalstaatsanwaltschaft übt die Dienstaufsicht über die Staatsanwaltschaft Marburg aus. Das Justizministerium übt die Dienstaufsicht über die Generalstaatsanwaltschaft aus. Alle diese Behörden nahmen meine Eingaben zur Kenntnis. Doch keine Behörde veranlasste die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen der kleinen Amöneburger Geschichte gegen Aschenbach. Dass die Einleitung versehentlich unterlassen wurde, ist ausgeschlossen.

Ein rechtskräftiges Urteil

Schließlich wurde gegen Morton und Kirmes-Osama wegen des Überfalls am 12.5.2002 verhandelt. Bei dem Prozess am 16.6.2003 kam heraus, dass ich niemanden provoziert hatte. Kein einziger Zeuge, der das behaupten wollte, trat auf. Mit einem rechtskräftigen Gerichtsurteil war bewiesen: Ortsdiener Fritz hatte in der kleinen Amöneburger Geschichte gelogen und es gab niemanden, dem er die Schuld dafür hätte zuschieben können.

Ich glaubte, nach diesem Urteil läge endlich genug Material vor um Ermittlungen gegen Aschenbach einzuleiten, und schrieb erneut eine Anzeige gegen ihn, und zwar wegen Nötigung, übler Nachrede und des Verdachts der Verleumdung. Ich setzte, um neue Ausflüchte der Staatsanwaltschaft zu erschweren das Wort "Strafantrag" auf meine Eingabe.

Kenntnis von Tat und Täter

Staatsanwalt Franosch, der auch an anderen Stellen durch Verleumdung zu meinem Nachteil und Strafvereitlung zugunsten Aschenbachs hervortrat, tat so, als hätte ich Anzeige wegen Nötigung (und wegen übler Nachrede) gar nicht erstattet. Das Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verleumdung stellte er ein, indem er behauptete, ich hätte die Strafantragsfrist versäumt. Gemäß § 77b StGB muss ein Strafantrag bei so genannten Antragsdelikten 3 Monate nach Kenntnis von Tat und Täter gestellt werden. Verleumdung ist ein Antragsdelikt, Nötigung dagegen nicht.


Was aber ist Kenntnis?
  1. Wissen von Tatsachen?
  2. Ein Anfangsverdacht im Sinn der Juristen?
  3. "Subjektive Überzeugung"?
  4. Beim Klatschen gehört?
  5. ...?
Das ist der Angelpunkt des Meineid-Verfahrens: Die Justiz verschiebt die Schwelle, wo Vermutung aufhört und Kenntnis beginnt, willkürlich. Erst setzen Franosch und seine Komplizen die Schwelle so hoch, dass der Geschädigte diese Schwelle kaum erreichen kann. Die Staatsanwaltschaft sieht keine Notwendigkeit von sich aus zu ermitteln. Wenn es dem Geschädigten dennoch gelingt die Schwelle selbst zu überschreiten, behaupten Franosch und seine Komplizen plötzlich, die Schwelle habe viel tiefer gelegen; der Geschädigte habe juristische Formalitäten früher erfüllen müssen; deswegen müsse das Verfahren wegen Ablauf einer Frist eingestellt werden.

Will man sich nicht im Nebel verschiedener Varianten von Vermutungen verlaufen, kommt nur die oberste Auffassung in Frage. Es ist dieselbe, welche in den Kommentaren des Strafgesetzbuches als richtig referiert wird. Wissen von Tatsachen unterscheidet sich von der Überzeugung durch Beweise, die ein Wissender beibringen kann, ein Überzeugter dagegen nicht.

Gegen Franoschs Einstellung legte ich Beschwerde ein bei der Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main. Dass bei der Gerichtsverhandlung am 16.6.2003 neue Erkenntnisse zutage gekommen waren, erklärte ich ausdrücklich. Der ominöse LOStA Zahl von der Generalstaatsanwaltschaft wies Franosch an die Ermittlungen wieder aufzunehmen.

Verbotener Eid

StA Franosch dachte jedoch nicht daran ernsthaft gegen Aschenbach zu ermitteln. Stattdessen veranlasste Franosch den Richter Laudi mich ins Amtsgericht Kirchhain zu bestellen und den Inhalt meiner Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft beeiden zu lassen. Selbstverständlich tat ich das. Denn meine Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft ist wahr.

Richter Laudi (1), (2) täuschte auf Wunsch des Staatsanwalts Franosch eine Zeugenvernehmung vor, obwohl ich als Beschuldigter vernommen wurde. In Franoschs Antrag heißt es:

Beim Zeugen Dr.Brosa wird eidliche Vernehmung gem. § 65 Nr.1 StPO beantragt. Beweisthema ist die Frage, wann er Kenntnis von der Täterschaft des Besch[uldigten C.A]. hatte, d.h. ob der Strafantrag binnen der 3-Monats-Frist gestellt wurde... Angesichts Bl.12 bestehen erhebliche Zweifel am Wahrheitsgehalt der Aussage Bl.19
Ich sollte also nicht über Aschenbach befragt werden, sondern ausschließlich über mein eigenes, vermeintlich strafbares Verhalten. Überhaupt kommt es nicht darauf an, wie eine Vernehmung deklariert wird. Denn die Voraussetzungen des § 60 StPO sind erfüllt:
Von der Vereidigung ist abzusehen ...

(2) bei Personen, die der Tat, welche den Gegenstand der Untersuchung bildet, verdächtig ... sind.

Der Staatsanwaltschaft lag alles, was ich mitzuteilen hatte, in schriftlicher Form bereits vor. Die Vernehmung durch Richter Laudi diente nur dem Zweck mich in ein Meineid-Verfahren hineinzutreiben. Laudi führte die Vereidigung durch und beging somit einmal mehr gemeinsam mit Franosch Rechtsbeugung.

Aus dem Protokoll des Ermittlungsrichters Laudi geht tatsächlich hervor, dass ich überhaupt nicht über Missetaten des Aschenbach befragt wurde, sondern nur über eine Tat, derer ich selbst verdächtigt wurde:
Blatt 18, Blatt 19, Blatt 20.
Klicken Sie auf die Seiten, die Sie ansehen möchten. Das im Protokoll erwähnte Blatt 19 reproduziert meine Beschwerde an den Generalstaatsanwalt; Blatt 12 enthält Albrechts Strafanzeige; Blatt 22 ist ein kaum leserlicher Screen-Dump von einer Internet-Seite, auf der Gleiches stand wie in Albrechts Strafanzeige. Akten, die Franosch in den Fingern hatte, sind chaotisch. Sie weisen große Lücken auf und sind oft mehrdeutig paginiert.

Auf den Blättern 18,19,20 müsste die Unwahrheit stehen, mit der ich meineidig geworden sein soll. Doch dass wir schon vor der Gerichtsverhandlung am 16.6.2003 wussten, wer hinter Ortsdiener Fritz alias bergpower29m@aol.com steckt, nämlich Aschenbach, habe ich auch in der Vernehmung unmissverständlich erklärt; als neue Erkenntnis kam infolge der Gerichtsverhandlung am 16.6.2003 der Beweis hinzu, dass Aschenbach gelogen hatte und niemand da war, auf den er seine Lügen abwälzen konnte. Was unter Kenntnis von Tat und Täter zu verstehen ist, stellt eine Rechtsauffassung dar, über die man verschiedener Meinung sein kann, die also kein Inhalt eines Eids sein kann.

Daraufhin stellte StA Franosch das Ermittlungsverfahren gegen Aschenbach erneut ein und klagte mich wegen Meineides an. Ich hätte vor schon vor der Gerichtsverhandlung am 16.6.2003 Kenntnis von Tat und Täter gehabt. Als Beweis für die Kenntnis verwendete Franosch Dr.Albrechts Strafanzeige und eines meiner Schreiben, die vom Justizministerium über die Generalstaatsanwaltschaft in die Staatsanwaltschaft Marburg gewandert waren. Dieselben Eingaben, die alle zuständigen Justizbehörden für unzureichend befunden hatten um ein Ermittlungsverfahren gegen Aschenbach einzuleiten, bewiesen plötzlich meine Kenntnis von Tat und Täter.

Die Meineid-Anklageschrift des Staatsanwalts Franosch

Bitte lesen Sie diese Anklageschrift:
S.1, S.2, S.3, S.4, S.5, S.6, S.7.
Sieben Seiten Gelaber, das gelahrt sein soll. Niemand will das tödlich langweilige Zeug lesen, darin besteht die Gefahr. Doch wer das Gelaber sorgfältig liest, wird finden, dass alles stimmt, was ich geschrieben habe. Franosch zitiert nirgends die unwahre Äußerung, mit der ich meineidig geworden sein soll - ein Verstoß gegen Artikel 6(3) der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Stattdessen brahmanisiert Franosch breit, was er unter Kenntnis verstanden haben möchte. Schließlich bestätigt er sogar, dass meine Auffassung, was Kenntnis von Tat und Täter sei, normalerweise auch die der Staatsanwaltschaft ist:
Die subjektive Überzeugung des Angeschuldigten (damit meint Franosch mich), eine bestimmte Person habe eine bestimmte Tat begangen, ist zu einer Überführung bei bestreitender Einlassung nicht ausreichend.
An dieser Stelle wird Franoschs Schlitzohrigkeit offensichtlich, mit der er das, was Kenntnis von Tat und Täter sein soll, nach Belieben verschiebt - immer zum Zweck der Strafvereitlung zu Gunsten bestimmter Personen.


Die Verfahrensabsprache des Richters Schulte vom 20.10.2005:
kein Meineid

S.1, S.2.

Richter Schulte meint, ich hätte kein Verbrechen, sondern eine Bagatellstraftat gemäß § 163 StGB begangen und dürfe mich auf Notwehr gegen die Staatsanwaltschaft berufen. Bald danach zeigte sich: Schulte wechselt seine Rechtsauffassungen wie Kaiser Wilhelm seine Uniformen. Schulte konstruiert, genau wie sein staatsanwaltliches Pendant Franosch.


Der Vermerk des Richters Schulte vom 16.5.2006:
Meineid durch Verschweigen

S.1, S.2, S.3.

Wie ein deutscher Richter der Gegenwart (Mirko Schulte) einem Menschen einen Meineid anhängt, auch wenn nichts vorliegt, was dieser Mensch falsch gesagt haben könnte: Schulte behauptet, ich hätte "ein Schreiben an eine andere Behörde pflichtwidrig verschwiegen", und erweckt den Eindruck, als sei ich danach gefragt worden. Die "andere Behörde" ist das Justizministerium in Wiesbaden, also die Aufsichtsbehörde der Staatsanwaltschaft, die Dr.Albrechts Strafanzeige "pflichtwidrig" hat verschwinden lassen.

Hier ist mein Schreiben vom 25.03.2003 (19.05.2003), das ich verschwiegen haben soll: Blatt 24, Blatt 25, Blatt 26
und mein Internetposting vom
11.06.2005, das Schulte unten auf seiner S.1 erwähnt.


Das Urteil des Richters Schulte vom 25.7.2007:
Meineid durch Verschweigen

Bitte lesen Sie Schultes Urteil (pdf, 1.7 MB)! Schulte lügt, dass die Balken sich biegen. Die Beweise dafür sind in der Quellendatei zu finden.

Schulte ist auch ein schlechter Jurist. Er schreibt immer von meiner "Überzeugung", obwohl "Überzeugung" für eine Kenntnis von Tat und Täter nicht reicht. Das Aktenzeichen haben die Marburger Justizbehörden einmal mehr geändert. Es ist jetzt 2 Js 9569/07. Der Aktenzeichen-Trick, der die Übersicht enorm erschwert, ist bei der Marburger Justiz ein gängiger Kunstgriff der Vertuschung.


Der Mob

Meineid Mob
Meineid Täter Wie schon 2006 löste Schultes Schuldspruch Randale aus. Am 20.10.2007 wird mein Haus mit "Meineid" besprüht.

Links erst mal nur ein Bild des Täters. Nichtsdestoweniger sind mir schon mehrere Körperkonstanten bekannt. Polizei und Staatsanwaltschaft haben einmal mehr mit der diesen Behörden üblichen Sorgfalt ermittelt.

Nutten Mob Ein paar Tage später erwischt es sogar Franz-Josef Hanke in Marburg, der sich mit Dragan Pavlovic für mich eingesetzt hatte. Alle Wände an Hankes Hauseingang werden wiederholt so eingesprüht wie auf den Fotos links unten zu sehen. Der Bezug zu "Nutten" entstand wahrscheinlich durch den missverstandenen Prozessbericht von Rolf Schälike:

"Die netten und fröhlichen Studentinnen, welche an unserem Tisch nach der Verhandlung mit uns schäkerten, halfen uns, nicht zu verzweifeln. Schade, dass ich heute fast siebzig und nicht fünfundzwanzig bin."

Puff Mob Das mit den Studentinnen stimmt. Wir waren aber nicht im Puff, sondern in einem Restaurant in der Barfüßerstraße. Die meisten Neonazis sind Kümmerlinge, haben keinen Erfolg bei Frauen und werden dadurch schrecklich neidisch.


Am 22.8.2008 wurde das meineidige Urteil des Richters Mirko Schulte aufgehoben (pdf, 1 MB).


Die Bundesdatenschutz-Anklageschriften der Staatsanwälte Dr.Günther und Franosch (in Arbeit)

Die Kunsturheber-Anklageschriften des Staatsanwalts Franosch (in Arbeit)

zurück in die Heimat